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Liebesglück nicht gefunden: Kein Anspruch auf Rückzahlung eines an exklusive Partnervermittlung gezahlten Honorars (16.09.2019)

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Kundin einer exklusiven Partnervermittlung kein Anspruch auf Rückzahlung des gezahlten Honorars zusteht, weil ihr in einem bestimmten Zeitraum kein passender Partner vermittelt wurde.

(AG München, Urteil vom 22.03.2019 - 113 C 16281/18)

Deutsche Regelung über Verwendung nicht genehmigter Pressesnippets durch Google nicht anwendbar (13.09.2019)

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass die deutsche Regelung, die es Suchmaschinen untersagt, Pressesnippets ohne Genehmigung des Verlegers zu verwenden, mangels vorheriger Übermittlung an die Kommission nicht anwendbar ist. Es handelt sich um eine Vorschrift betreffend einen Dienst der Informations­gesellschaft und somit um eine "technische Vorschrift", deren Entwurf der Kommission zu notifizieren ist.

(EuGH, Urteil vom 12.09.2019 - C-299/17)

Flugannullierung aufgrund defekter Warnleuchte begründet Ent­schädi­gungs­anspruch für Fluggast (13.09.2019)

Wird ein Flug wegen einer defekten Warnleuchte annulliert, so steht den davon betroffenen Fluggästen nach Art. 7 Abs. 1 der Flug­gast­rechte­verordnung (VO) ein Ent­schädi­gungs­anspruch zu. Auf einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 VO kann sich die Fluggesellschaft nicht berufen. Dies hat das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden.

(AG Frankfurt am Main, Urteil vom 13.10.2018 - 31 C 2052/18 (15))

Höheres Einkommen aufgrund Karrieresprungs bleibt für Trennungsunterhalt außer Betracht (13.09.2019)

Im Rahmen des Trennungsunterhalts bleibt ein erhöhtes Einkommen unberücksichtigt, wenn die Ein­kommens­entwicklung unerwartet und vom Normalfall erheblich abweicht. In diesem Fall liegt ein Karrieresprung vor, der unterhaltsrechtlich unbeachtet bleibt. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden.

(OLG Brandenburg, Beschluss vom 03.06.2019 - 9 UF 49/19)

Soziale Entschädigung bei Wohnsitz in unmittelbarer Nähe von Atom­waffen­test­gelände möglich (13.09.2019)

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die von einem Atom­waffen­test­gelände in Kasachstan ausgehende Strahlung für die in der Nähe in politischem Gewahrsam lebenden deutschen Volkszugehörigen Versorgungs­ansprüche wegen strahlenbedingter Gesundheitsschäden auslösen kann.

(BSG, Urteil vom 12.09.2019 - B 9 V 2/18 R)

Wegnahme von Hunden wegen tierschutzwidriger Haltung zulässig (13.09.2019)

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Rhein-Kreis Neuss zu Recht 18 Hunde der Rasse Kuvasz (ungarischer Hirtenhund) aus tierschutzwidrigen Haltungsumständen fortgenommen und den Haltern aus Kaarst eine Reduzierung ihres Tierbestandes auf zwei Hunde aufgegeben hat. Der Kreis darf die vorläufig im Tierheim untergebrachten Hunde nun an neue Halter vermitteln.

(VG Düsseldorf, Beschluss vom 11.09.2019 - 23 L 2271/19)

Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen (12.09.2019)

Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass der Betreiber eines im sozialen Netzwerk Facebook unterhaltenen Unter­nehmens­auf­tritts (Fanpage) verpflichtet werden kann, seine Fanpage abzuschalten, falls die von Facebook zur Verfügung gestellte digitale Infrastruktur schwerwiegende daten­schutz­rechtliche Mängel aufweist.

(BVerwG, Urteil vom 11.09.2019 - BVerwG 6 C 15.18)

Mieter hat vor Überlassung der Mietsache keinen Anspruch auf Unterlassung einer Doppelvermietung gegen den Vermieter (12.09.2019)

Der Mieter hat vor Überlassung der Mietsache keinen Anspruch auf Unterlassung einer Doppelvermietung gegen den Vermieter. Vielmehr darf dieser mehrere Mietverträge über die Räumlichkeiten abschließen. Dies hat das Kammergericht Berlin entschieden.

(KG Berlin, Beschluss vom 07.09.2017 - 8 W 47/17)

Schwimmbadbetreiber darf gleichzeitiges Springen von mehreren Ebenen eines Sprungturms nicht erlauben (12.09.2019)

Ein Schwimmbadbetreiber darf das gleichzeitige Springen von mehreren Ebenen eines Sprungturms nicht erlauben. Kommt es zu einem Badeunfall, weil ein Springer auf einen noch im Eintauchbecken befindlichen Badegast trifft, haftet dafür der Schwimmbadbetreiber. Jedoch kann dem verunglückten Badegast ein Mitverschulden wegen "Handelns auf eigener Gefahr" angerechnet werden. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.

(OLG Stuttgart, Urteil vom 21.09.2017 - 2 U 11/17)

Privates Telefonat: Sturz auf dem Weg zum Telefon im Hotelzimmer ist kein Arbeitsunfall (12.09.2019)

Beschäftigte sind auch auf Dienstreisen gesetzlich unfallversichert. Dies gilt jedoch nur während der Betätigungen, die einen inneren Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit aufweisen. Bestellt sich ein Versicherter ein Taxi, um einen Mietwagen für den im Anschluss an einen dienstlichen Kongress geplanten Urlaub abzuholen, so handelt es sich um eine private Verrichtung, die nicht unter den gesetzlichen Unfall­versicherungs­schutz...

(Hessisches LSG, Urteil vom 13.08.2019 - L 3 U 198/17)

Diesel-Abgasskandal: VW ist wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung zum Schadensersatz verpflichtet (12.09.2019)

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die Volkswagen AG der Käuferin eines gebrauchten VW-Beetle wegen einer sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung als Schadensersatz den Kaufpreis und aufgewendete Darlehensraten unter Abzug einer Nutzungs­ent­schädigung zahlen und sie von noch zu erbringenden Kreditraten freistellen muss.

(OLG Hamm, Urteil vom 10.09.2019 - 13 U 149/18)

Krankenhäuser dürfen bei Atemunterstützung mittels High-Flow-Nasenkanüle keine Zusatzvergütung für maschinelle Beatmung abrechnen (11.09.2019)

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenhäuser Zeiten der Atemunterstützung eines Neugeborenen oder Säuglings mittels High-Flow-Nasenkanüle (HFNC) nicht als Stunden maschineller Beatmung kodieren dürfen, um eine zusätzliche Vergütung zu erhalten.

(BSG, Urteil vom 30.06.2019 - B 1 KR)

BAG: Ungerechtfertigte Befristung einer Arbeitszeiterhöhung ist wegen unangemessener Benachteiligung des Arbeitsnehmers unwirksam (11.09.2019)

Besteht keine Rechtfertigung für die Befristung einer Arbeitszeiterhöhung, ist diese wegen unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam. Beträgt Aufstockungsvolumen mindestens 25 % einer entsprechenden Vollzeit­beschäfti­gung, bedarf die Befristung besonderer berechtigter Gründe. Dies hat das Bundes­arbeits­gericht entschieden.

(BAG, Urteil vom 25.04.2018 - 7 AZR 520/16)

BGH: Vertrag über Lieferung und Montage einer Küche kann Werkvertrag oder Kaufvertrag sein (11.09.2019)

Der Vertrag über die Lieferung und Montage einer Küche kann ein Werkvertrag oder ein Kaufvertrag sein. Zur rechtlichen Einordnung ist die Prüfung erforderlich, auf welcher der beiden Leistungen der Schwerpunkt liegt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

(BGH, Urteil vom 19.07.2018 - VII ZR 19/18)

Klausel über Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung unwirksam (11.09.2019)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine in den Allgemeinen Geschäfts­bedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, die bei Bankgeschäften mit Verbrauchern ein Bearbeitungsentgelt für einen Treuhandauftrag bei der Darlehensablösung vorsieht, unwirksam ist.

(BGH, Urteil vom 10.09.2019 - XI ZR 7/19)

Überlassung von Trauerhallen, Abschiedsräumen und gekühlten Leichenzellen ist umsatzsteuerfrei (11.09.2019)

Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass Entgelte, die Privatpersonen für die Nutzung einer Trauerhalle sowie von Abschiedsräumen und gekühlten Leichenzellen zahlen, nicht der Umsatzsteuer unterliegen.

(FinG Münster, Urteil vom 29.01.2019 - 15 K 2858/15 U)

BGH: Keine Einrichtung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs für Rechts­anwalts­aktien­gesellschaft (10.09.2019)

Eine Rechts­anwalts­aktien­gesellschaft hat keinen Anspruch auf Einrichtung eines besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA). Denn die Vorschriften des § 31 Abs. 1, 31a Abs. 1 BRAO sehen die Einrichtung des beA nur für natürliche Personen vor. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

(BGH, Urteil vom 06.05.2019 - AnwZ (Brfg) 69/18)

BGH: Bei eigener Sachkunde des Gerichts kann auf Einholung eines Sach­verständigen­gutachtens verzichtet werden (10.09.2019)

Ein Gericht kann auf die Einholung eines Sach­verständigen­gutachtens verzichten, wenn es eine eigene Sachkunde in der Frage hat. Darauf muss das Gericht die Parteien des Rechtsstreits aber hinweisen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

(BGH, Beschluss vom 09.01.2018 - VI ZR 106/17)

Zentralrat der Muslime hat keinen Unter­lassungs­anspruch gegen "Islamunterricht" an hessischen Schulen (10.09.2019)

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden einen Eilantrag des Zentralrats der Muslime gegen die Durchführung von Unterricht über den Islam an hessischen Schulen zurückgewiesen.

(VG Wiesbaden, Beschluss vom 06.09.2019 - 6 L 1363/19.WI)

Mitbringen des kranken Kindes zur Arbeit rechtfertigt keine fristlose Kündigung (10.09.2019)

Nimmt eine Arbeitnehmerin ihre erkrankten und betreuungs­bedürftigen Kinder mit zur Arbeit, ist dies zwar eine Verletzung ihrer arbeits­vertraglichen Pflichten, rechtfertigt jedoch keine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber. Dies entschied das Arbeitsgericht Siegburg.

(ArbG Siegburg, Urteil vom 04.09.2019 - 3 Ca 642/19)

Kein Kostenzuschuss der Pflegeversicherung für Treppenlift in den Keller (10.09.2019)

Ein Anspruch gegen die private Pflegeversicherung auf einen Kostenzuschuss für einen Treppenlift besteht nicht, wenn damit nicht das individuelle Wohnumfeld verbessert wird. Dies entschied das Sozialgericht Osnabrück.

(SozG Osnabrück, Urteil vom 09.09.2019 - S 14 P 9/17)

Hund bei großer Hitze im Fahrzeug zurückgelassen: Tierhalter muss Kosten für Fahrzeugschäden durch Rettungsmaßnahmen selbst tragen (09.09.2019)

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass ein Tierhalter, der bei großer Hitze seinen Hund in einem Wohnmobil zurücklässt, keinen Ersatz für Schäden verlangen kann, welche dadurch entstanden sind, dass Rettungskräfte gewaltsam das Wohnmobil geöffnet haben.

(OLG Nürnberg, Hinweisverfügung vom 15.07.2019 - 4 U 1604/19)

BGH: Haftung des Staates für Amts­pflicht­verletzung bei Noteinsätzen zur Gefahrenabwehr nicht auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt (09.09.2019)

Wird im Rahmen eines Noteinsatzes zur Gefahrenabwehr eine Amtspflicht verletzt, so beschränkt sich die Haftung des Staates nicht auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine entsprechende Anwendung von § 680 BGB kommt nicht in Betracht. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

(BGH, Urteil vom 14.06.2018 - III ZR 54/17)

Diesel-Abgasskandal: Kein Schadens­ersatz­anspruch wegen manipulierter Abschalteinrichtung gegen Importeurin von Skoda-Neufahrzeugen (09.09.2019)

Das Wissen der VW AG kann der Importeurin von Neufahrzeugen der Marke Skoda, die mit dem Dieselmotor EA 189 ausgestattet sind, nicht ohne Weiteres zugerechnet werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main und wies daher Schadens­ersatz­ansprüche eines Käufers wegen sittenwidriger Schädigung oder Täuschung durch die Importeurin ab.

(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 04.09.2019 - 13 U 136/18)

Notwendige Klärung der Testierfähigkeit des Erblassers begründet Aufhebung ärztlicher Schweigepflicht (09.09.2019)

Steht die Testierfähigkeit des Erblassers in Frage, so entspricht es dem mutmaßlichen Willen des Erblassers seinen Arzt von der Schweigepflicht zu entbinden. Ein Zeugnis­verweigerungs­recht nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO besteht dann nicht. Dies hat das Oberlandesgericht Köln entschieden.

(OLG Köln, Beschluss vom 15.05.2018 - 2 Wx 202/18)

Solocellisten hat Anspruch auf bezahlte Freistellung für Probespiel (09.09.2019)

Das Arbeitsgericht Aachen hat der Klage eines Solocellisten auf bezahlte Freistellung für die Teilnahme an einem Probespiel stattgegeben.

(Arbeitsgericht Aachen, Urteil vom 11.07.2019 - 1 Ca 776/19)

Ausweisung eines Heiratsschwindlers trotz schwerwiegenden Bleibeinteresses rechtmäßig (09.09.2019)

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Ausweisung eines Heiratsschwindlers für rechtmäßig erklärt. Das Gericht verwies darauf, dass das persönliche Verhalten des Klägers eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstelle. Die Ausweisung sei deswegen unerlässlich auch wenn der Mann nahezu sein ganzes Leben in Deutschland verbracht habe und seine drei Kinder und seine Lebensgefährtin...

(VG Karlsruhe, Urteil vom 09.04.2019 - 1 K 14273/17)

Kein Anspruch auf stationär durchgeführten Liposuktion der Beine als Naturalleistung (06.09.2019)

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass nach dem derzeit geltenden Recht kein Anspruch auf Versorgung mit einer stationär durchgeführten Liposuktion der Beine als Naturalleistung besteht, da diese Behandlungsmethode nicht den Anforderungen des Qualitätsgebots (§ 2 Abs. 1 S. 3 SGB V) entspricht. Etwas anderes ergibt sich derzeit auch nicht aufgrund der am 10. April 2018 in Kraft getretenen Erprobungs-Richtlinie Liposuktion.

(SG Stuttgart, Gerichtsbescheid vom 23.05.2019 - S 8 KR 6594/18)

Durch Telefonbetrug zu Unrecht per Überweisung erhaltener Geldbetrag muss zurückgezahlt werden (06.09.2019)

Erhält jemand durch ein betrügerisches Verhalten Dritter einen Geldbetrag auf sein Konto überwiesen, ist der unberechtigte Begünstigte dazu verpflichtet, diesen Betrag zurückzuzahlen. Dies entschied das Amtsgericht München.

(AG München, Urteil vom 16.01.2019 - 122 C 19127/18)

Diesel-Abgasskandal: LG Frankenthal erbittet Vorabentscheidung des EuGH zur Zulässigkeit von "Thermofenstern" (06.09.2019)

Das Landgericht Frankenthal hat einen Rechtsstreit gegen die Daimler AG ausgesetzt und dem EuGH zur sogenannten Vorabentscheidung vorgelegt. Der EuGH soll dabei über die Frage der Zulässigkeit eines von der Daimler AG in einem Mercedes-PKW verwendeten "Thermofensters" entscheiden.

(LG Frankenthal (Pfalz), Beschluss vom 02.09.2019 - 2 O 13/19)

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When the game was last played in Kansas City, in 1973, three Royals made the AL team, two as starters. Amos Otis, who was the first Kansas City Royal ever to be selected to the All Star Game (in 1970), started in center field,mulberry factory shop, and John Mayberry was the starter at first base in place of the injured Dick Allen of the Chicago White Sox. Cookie Rojas, the Royals' second baseman in the early part of the 1970s, was the third Royal to be named to the All Star team in 1973..

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My case was pretty extreme compared to most. I could hardly breathe and got very lightheaded from time to time, seemingly for no reason. This would happen at least once a month and lasted anywhere from a day to many weeks. Although we're not conscious of it all the time, every movement we make whether it's on foot or in a vehicle leaves some kind of impression. For example, a criminal walking into a building to rob a bank and then screeching off in a getaway car can't avoid walking on the floor or leaving tire tread marks.

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Today is day 4!!! I don't want to quit, but have not gone out doors (no social interaction), yet. I plan to restock the ingredients later today and have 1 more day of leave. I hope to survive two days at work and want to remain completely normal undetected while detoxing, at work.

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